Demokratie in der Bundesrepublik

 

Gemäß der Verfassung des Deutschen Reichs und dem derzeit gültigen Grundgesetz der Bundesrepublik ist das Volk der Souverän.

 

Ist das aber wirklich so?

 

Demokratie bedeutet, dass nur der Souverän entscheidet ob die Bundeswehr in Kriegseinsätze geschickt wird, Flüchtlinge aufgenommen werden, die BRD und die DDR zusammengeschlossen werden, die Amerikaner Sonderrechte bekommen und so weiter. Doch all das entscheidet das Parlament. Die Beteiligung des Souveräns ist auf die Wahl des Parlamentes begrenzt. Bei der Bildung der Regierung hat der Souverän keinen Einfluss mehr. So bleiben Mehrheiten oft unbeachtet.

Nun mag der eine oder andere sagen, das Parlament ist doch der gewählte Vertreter des Volkes und damit die Demokratie gewährleistet. Das ist aber nur bedingt richtig. Abgeordnete richten sich nicht nach dem Willen ihrer Wähler, sondern nach dem Willen ihrer Partei und der liegt oft weit ab vom Willen des Folkes, zumindest einer Mehrheit des Volkes. Wer glaubt denn wirklich, dass eine Mehrheit des Volkes den Kriegseinsätzen der Bundeswehr zugestimmt hätte.

Die parlamentarische Demokratie ist keine wirkliche Demokratie. Die Regierungsparteien haben durch den Fraktionszwang für ihre Abgeordneten völlig freie Hand und können praktisch jede Entscheidung nach ihrem Willen durch das Parlament bringen.

Dazu kommt noch die Hörigkeit der Abgeordneten, die ihre lukrative Stellung sichern und wieder kandidieren möchten.

Zugegeben, die wahre Demokratie, also die direkte Beteiligung des Volkes, ist in einem so bevölkerungsreichen Staat wie der BRD nur sehr schwer zu verwirklichen. Es ist aufwendig und teuer. Aber wenn man sagt, die BRD ist ein demokratischer Rechtsstaat, kommt man nicht umhin das Volk entscheiden zu lassen.

Da die BRD kein souveräner Staat ist, gibt es natürlich auch keinen Volkssouverän. Selbst wenn das Volk eine Entscheidung nach seinem Willen fällen würde, könnten vor allem die Amerikaner dies unterbinden wenn es gegen ihre Interessen verstößt. Auch mit militärischer Gewalt ohne UN Mandat.

Der Wahnsinn mit dem Klimawandel

Was versprechen sich die Menschen, die diesen Wahnsinn unterstützen, von ihrem Handeln?

Natürlich gibt es einen Klimawandel. Den gibt es seid der Planet Erde existiert. Eiszeiten und Wärmeperioden sind wissenschaftlich nachgewiesen.

Hier kann man dazu eine verständliche Erklärung bekommen!

Ein von Menschen verursachter Klimawandel lässt sich wissenschaftlich nicht beweisen. Das wir unserer Umwelt mit dem Emissionen nichts gutes tun ist erwiesen und wir müssen etwas dagegen tun. Der Bestand an Treibhausgasen hat sich seit der Industrialisierung verdoppelt. Es reicht aber nicht, dass einzelne Länder sich darum bemühen, die ganze Welt muss es tun. Mit dem Klimawahn erreicht man da gar nichts. Das CO2 einen Einfluss auf das Klima hat ist wissenschaftlich nicht zu beweisen. Es gibt einfach zu viele Umstände die das Klima nachweislich tatsächlich verändern. Wir können etwas für unsere Umwelt tun und die Emissionen kontrollieren und vermindern. Damit können wir etwa die Smogs verringern in Industriegebieten und großen Städten, was auch das Wetter wieder normalisiert. Das Klima verändern können wir nicht, auch nicht mit CO2. Man sollte Klima und Wetter nicht gleichstellen. Wetter ist Klimaabhängig und unterliegt den Umwelteinflüssen.

Was soll der Wahnsinn also? Wer ist dafür verantwortlich? Was ist der Zweck?

 

Den Menschen soll eine Weltuntergangsstimmung in die Schädel geblasen werden, damit sie für unbequeme Maßnahmen empfänglich sind. Diese Maßnahmen sind vor allem finanzielle Nachteile für die breite Bevölkerung.

 

Es geht also letztlich um Geld, um sehr viel Geld!

 

Dahinter stecken die Industrie, die Politiker und andere, die mit ihren Auftritten Geld verdienen.

Mit dem Verbot von Dieselfahrzeugen wird die Autoproduktion erhöht. Durch CO2-Steuern kommt Geld in die marode Staatskasse und alle, die den Wahn unterstützen bekommen Geld dafür.

Zum Thema hier eine Erklärung eines Wissenschaftlers

Und hier eine weitere Betrachtung der Fakten.

Nordwest-Passage

 CO2 Gift oder Lebenselixier?     dazu!

Klimawandel-Hoax implodiert: Alle Klimawandel-Fakten auf einen Blick

Wenn man keine Fakten und keine Beweise hat, fordert man für Menschen mit einer anderen Meinung eine Redeverbot!

Reitzthema Klimawandel

Es gibt keinen Klimakatastrophe

 

Wenn der Klima-Hysteriker nicht wissenschaftlich beweisen kann, dass der derzeitige Klimawandel von Menschen mit der CO2 Produktion verursacht wird, brauche ich nicht zu beweisen, dass der Mensch nicht der Verursacher ist.

 

Die deutsche Staatsbürgerschaft

Ich wurde von einem deutschen Vater gezeugt und 1941 von einer deutschen Mutter in Deutschland geboren. Dieser Umstand wurde von einem deutschen Standesamt beurkundet.

Damit bin ich Staatsbürger des DEUTSCHEN REICHS aufgrund der Verfassung des Deutschen Reichs von 1919, Weimarer Verfassung (gültige Fassung von 30. Januar 1933) und dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913 (gültige Fassunf vom 30. Januar 1933). Die nationalsozialistischen Änderungen ab 1933 wurden von den alliierten Militärbehörden für ungültig erklärt

Eine Staatsbürgerschaft der Bundesrepublik Deutschland gibt es nicht. Es gibt nur eine deutsche Staatsbürgerschaft die auf der Staatsbürgerschaft des Deutschen Reichs gründet. Die BRD hat keine eigenen Staatsbürger.

Einbürgerungen durch die BRD sind unwirksam, da die BRD nicht Rechtsnachfolger des Deutschen Reichs ist. Der Reisepass der BRD ist kein Nachweis der Staatsbürgerschaft. Es gibt derzeit keine Behörde die die Staatsbürgerschaft bestätigen kann. Die BRD Behörden stellen nur eine Bescheinigung aus die die Vermutung zulässt das der Antragsteller deutscher Staatsbürger ist. Diese Bescheinigung ist 10 Jahre gültig.

 

Wer will das widerlegen?

 

 

Suspektes Deutschland

Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973
zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR – Auszug –
Orientierungssatz:

 

Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“..


Was bedeutet das für die Deutschen heute?

Wenn die BRD nicht Nachfolgestaat des Deutschen Reichs ist, was ist sie dann?

Das BVG sagt, die BRD ist identisch mit dem Deutschen Reich. Das bedeutet also, die BRD ist das Deutsche Reich, oder nicht? 

Das bedeutet weiter, das Deutsche Reich besteht weiterhin und hat nur einen anderen Namen bekommen, oder nicht?

Das Deutsche Reich ist also wieder handlungsfähig, oder nicht?

Die heutige offizielle Darlegung lautet, die Bundesrepublik ist das souveräne Deutschland und hat eine Verfassung.

Wenn dem so ist, bleibt die Frage, wer die heutige Regierung (Staatsgewalt) ermächtigt hat.

Das deutsche Volk war es jedenfalls nicht!


Die Bundesrepublik Deutschland

 Wie sie entstanden ist kann man an vielen Stellen im Internet nachlesen. Es gibt die offizielle Version und viele offene Fragen dazu, die von vielen Meinungen verarbeitet werden. Ein klares Bild davon zu bekommen ist bei der Fülle der Fragen und Meinungen schier unmöglich. Das ist wohl auch der Grund warum es bis heute keine klare rechtliche Aufarbeitung der Frage zur Rechtmäßigkeit des Bestehens eines Staates „Bundesrepublik Deutschland“ gibt.

Viele Fragen werden zur Staatsangehörigkeit gestellt. Dies, weil der Reisepass der BRD nicht die Staatsangehörigkeit bestätigt wie es Pässe von anderen Ländern tun.

Eine weitere Frage kommt immer wieder auf wenn es um eine Verfassung geht. Nach offizieller Erklärung ist das Grundgesetz der alliierten Westmächte zur Verfassung geworden. Eine nachvollziehbare rechtliche Begründung gibt es dazu nicht.

Es gibt einfach zu viele offene Fragen um Vertrauen in den angeblichen Staat Bundesrepublik Deutschland zu haben.

Die deutschen Väter des Grundgesetzes wollten keinen neuen Staat gründen, sondern ein Provisorium zur Selbstverwaltung.


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