Suspektes Deutschland

Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 31.07.1973
zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR – Auszug –
Orientierungssatz:

 

Es wird daran festgehalten (vgl zB BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“..


Was bedeutet das für die Deutschen heute?

Wenn die BRD nicht Nachfolgestaat des Deutschen Reichs ist, was ist sie dann?

Das BVG sagt, die BRD ist identisch mit dem Deutschen Reich. Das bedeutet also, die BRD ist das Deutsche Reich, oder nicht? 

Das bedeutet weiter, das Deutsche Reich besteht weiterhin und hat nur einen anderen Namen bekommen, oder nicht?

Das Deutsche Reich ist also wieder handlungsfähig, oder nicht?

Die heutige offizielle Darlegung lautet, die Bundesrepublik ist das souveräne Deutschland und hat eine Verfassung.

Wenn dem so ist, bleibt die Frage, wer die heutige Regierung (Staatsgewalt) ermächtigt hat.

Das deutsche Volk war es jedenfalls nicht!


Die Bundesrepublik Deutschland

 Wie sie entstanden ist kann man an vielen Stellen im Internet nachlesen. Es gibt die offizielle Version und viele offene Fragen dazu, die von vielen Meinungen verarbeitet werden. Ein klares Bild davon zu bekommen ist bei der Fülle der Fragen und Meinungen schier unmöglich. Das ist wohl auch der Grund warum es bis heute keine klare rechtliche Aufarbeitung der Frage zur Rechtmäßigkeit des Bestehens eines Staates „Bundesrepublik Deutschland“ gibt.

Viele Fragen werden zur Staatsangehörigkeit gestellt. Dies, weil der Reisepass der BRD nicht die Staatsangehörigkeit bestätigt wie es Pässe von anderen Ländern tun.

Eine weitere Frage kommt immer wieder auf wenn es um eine Verfassung geht. Nach offizieller Erklärung ist das Grundgesetz der alliierten Westmächte zur Verfassung geworden. Eine nachvollziehbare rechtliche Begründung gibt es dazu nicht.

Es gibt einfach zu viele offene Fragen um Vertrauen in den angeblichen Staat Bundesrepublik Deutschland zu haben.

Die deutschen Väter des Grundgesetzes wollten keinen neuen Staat gründen, sondern ein Provisorium zur Selbstverwaltung.


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